Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Kerstin Vieregge
Antwort 31.01.2023 von Kerstin Vieregge CDU

Wir haben als CDU/CSU-Fraktion zu der gesamten Thematik diese Woche eine Kleine Anfrage gestellt. Ihr Anliegen ist somit auf unserer Agenda.

Profilbild Robin Wagener
Antwort 14.03.2023 von Robin Wagener BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nach Jahren der Planungsunsicherheit und Stagnation hat die Bundesregierung das erste Regierungsjahr genutzt, um gute Ausgangsbedingungen für Investitionen in Erneuerbare Energien und einen zügigen Ausbau zu schaffen.

Julia Eisentraut vor verschwommenem, städtischen Hintergrund
Antwort 06.06.2023 von Julia Eisentraut BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Seit dem 1. Januar 2023 gilt für Installation und Erwerb einer Photovoltaikanlage sowie für dazugehörige Stromspeicher eine Umsatzsteuer von null Prozent. Dieser neue Nullsteuersatz für Installation und Erwerb gilt tatsächlich nur für Anlagen, die ab dem 1. Januar 2023 geliefert bzw. installiert werden. Eine rückwirkende Anwendung auf Bestandsanlagen ist nicht möglich.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 02.02.2023 von Bärbel Bas SPD

uch ich unterstütze daher den jetzt vorliegenden, einfach zu handhabenden Vorschlag.

Auf dem Bild ist Ricarda Lang vor dem Reichstagsgebäude zu sehen.
Antwort ausstehend von Ricarda Lang BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 26.01.2023 von Marco Buschmann FDP

Daher ist die genaue Ausgestaltung des Wahlrechts unter der Maxime, die Übergröße wieder zurückzufahren, Gegenstand intensiver Beratungen. Insofern ist es noch nicht möglich, zu einzelnen Detailfragen eine abschließende Stellungnahme abzugeben.