Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Sie behaupten, daß „wir doch vielfach auf Menschen aus dem Ausland angewiesen sind“. Was konkret meinen Sie damit? (...)

(...) Nach der Bedarfsanmeldung durch die Sendeanstalten prüft eine unabhängige und weisungsfreie Expertenkommission, die KEF, den Bedarf der Sender nach ausschließlich fachlichen Kriterien der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, wobei sie übrigens in der letzten Runde die Hälfte des angemeldeten Bedarfs nicht anerkannt hat. (...)

(...) Die Kommunen selbst haben kaum Spielraum, um ihre finanzielle Situation zu verbessern. (...)

(...) Ich bin der festen Überzeugung, dass die SPD mit Olaf Scholz den besten Kanzlerkandidaten hat, der als Finanzminister und ehemaliger Oberbürgermeister von Hamburg die notwendige Erfahrung hat, um unser Land die nächsten Jahren verantwortungsvoll zu führen. (...)

(...) Daher ist aktuell noch offen, wie sich die Partei zum Thema Jagd im Wahlprogramm positionieren wird. (...)

(...) Es gibt tatsächlich Tage, da posten wir gar nichts, wie am 29. April. Und dann gibt es Tage, wo es viel zu posten gäbe, so dass eine Entscheidung getroffen werden muss, welches Thema wichtiger ist, wie am 30. April. (...)