Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Emilia Fester
Antwort von Emilia Fester
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.07.2023

Fragen bezüglich meiner Position zu Wahlaltersgrenzen habe ich bereits mehrfach beantwortet, deshalb hier einmal der Verweis auf eine Antwort von mir:

Portrait von Canan Bayram
Antwort von Canan Bayram
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.07.2023

Die politische, humanitäre und sicherheitspolitische Lage in der Region hat sich mit dem Einsatz internationaler Streitkräfte nicht verbessert – es herrscht eine massive multidimensionale Krise, die durch Militäreinsätze nicht zu lösen ist.

Portrait von Jan Dieren
Antwort von Jan Dieren
SPD
• 28.05.2024

Im Vorfeld der Entscheidung über den Militäreinsatz hatte ich erhebliche Zweifel an der politischen Stabilität im Niger und damit der Sicherheitslage. Retrospektiv haben sich meine Bedenken leider als berechtigt herausgestellt.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 27.06.2023

Letztlich dient der reguläre Einstieg in höhere Erfahrungsstufen für Beamtinnen und Beamte im einfachen Dienst sowie in den Besoldungsgruppen A 6 und A 7 in Stufe 3 auch der Sicherstellung einer ausreichenden Mindestalimentation.

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