Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Volker L. • 08.12.2024
Wie begegnen Sie dem Anliegen des TÜV, die Untersuchungsintervalle für Fahrzeuge älter als 10 Jahre auf jährlich hochzusetzen?
Portrait von Thomas Bareiß
Antwort ausstehend von Thomas Bareiß CDU
Frage von Volker L. • 08.12.2024
TÜV plant große Veränderung der Hauptuntersuchung. Sehr geehrter Herr Bareiß, kennen Sie das Vorhaben des TüV/Dekra die Hauptuntersuchung wesentlich zu erweitern? Wie stehen Sie dazu?
Portrait von Thomas Bareiß
Antwort 21.05.2025 von Thomas Bareiß CDU

Sehr geehrter Herr L.,

herzlichen Dank für Ihre Nachricht, die Sie mir über die Plattform „Abgeordnetenwatch.de“ zukommen lassen haben.

Frage von Volker L. • 08.12.2024
Wie begegnen Sie dem Anliegen des TÜV, die Untersuchungsintervalle für Fahrzeuge älter als 10 Jahre auf jährlich hochzusetzen?
Portrait von Isabel Cademartori
Antwort 21.01.2025 von Isabel Cademartori SPD

Dem Bundesverkehrsministerium liegt bisher keine wissenschaftlich belastbare Kosten-Nutzen-Betrachtung vor, die eine Verkürzung der Untersuchungsfristen für Fahrzeuge, die älter als neun Jahre sind, volkswirtschaftlich rechtfertigen würde.

Frage von Roman P. • 08.12.2024
Wie erklären Sie die unterschiedliche Besteuerung von Medikamenten in der Human - und der Tiermedizin?
Foto von Alexander Ulrich
Antwort 07.01.2025 von Alexander Ulrich BSW

Wir unterstützen daher eine Herabsetzung des Mehrwertsteuersatzes auf Medikamente in der Humanmedizin.

Frage von Simon K. • 08.12.2024
Wie stehen Sie zu den Plänen amerikanischer Investoren, die Nordstream-Pipelines zu ersteigern? Und würden Sie dies befürworten?
Portrait von Bernd Baumann
Antwort ausstehend von Bernd Baumann AfD