Frage von Stefan K. • 11.12.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 23.04.2024
Das Bundesministerium der Justiz prüft fortwährend die aktuelle Gesetzeslage auf Aktualität und Relevanz und arbeitet an notwendigen Anpassungen.
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Frage von Uwe C. • 11.12.2023
Antwort von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.07.2024
Das Bonussystem hat also viel Welle ausgelöst, zu Recht: es ist veraltet und kaum mehr vermittelbar
Frage von Herbert K. • 11.12.2023
Antwort von Dennis Rohde SPD • 20.12.2023
Dass Pensionärinnen und Pensionäre einen Inflationsausgleich erhalten, Rentnerinnen und Rentner jedoch nicht, liegt daran, dass wir in Deutschland getrennte Rentenkassen für Beamtinnen bzw. Beamte sowie Arbeitnehmerinnen bzw. Arbeitnehmer haben.
Frage von Emir A. • 11.12.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 19.12.2023
Der Umgang mit den Fällen, in denen wie bei Ihnen bereits eine Einbürgerungszusicherung vorliegt, ist nicht im Gesetz geregelt.
Frage von Michael G. • 11.12.2023
Antwort von Marcus Bocklet BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.12.2023
Das halte ich für falsch. Glyphosat ist in den USA als nachgewiessenermaßen krebserregend eingestuft worden. Ich finde deshalb die Entscheidung der EU fatal.
Frage von Margarete P. • 11.12.2023
Antwort von Renata Alt FDP • 15.12.2023
Israel hat das Recht auf Selbstverteidigung. Ich verurteile den heimtückischen Überfall der Terrororganisation Hamas aus dem Gaza-Streifen auf Israel scharf.