Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die Chancen für die Legalisierung von Hanf und Cannabis sind leider nicht besser geworden. Wie Sie sicher wissen, setze ich mich seit vielen Jahren dafür ein. (...)

(...) Das Hauptanliegen der Regierung scheint immer noch zu sein, dass die großen Pharmakonzerne weiterhin dicke Gewinne machen. Wir haben längst eine gespaltene Gesundheitspolitik, in der die Vermögenden anders behandelt werden als die "normalen" Menschen. Aber der Satz: "Weil Du arm bist, mußt Du eher sterben" hat auch eine andere Variante: "Weil Du reich bist, mußt Du länger leiden". (...)

(...) Sie dürfen durch Einsparungen nicht an den Rand geschoben werden. Die Unabhängigkeit und Selbstständigkeit der älteren Menschen zu erhalten und zu stärken, wird eine Hauptaufgabe der "Senioren-Politik" der kommenden Jahre werden. Das gilt insbesondere auch dort, wo eine eigenständige Lebensführung nicht mehr uneingeschränkt möglich ist, zum Beispiel bei Pflegebedürftigen. (...)

(...) Ich habe – gerade weil ich aus meiner eigenen Arbeit weiß, wie die EU funktioniert – Verständnis für die verbreitete Unzufriedenheit mit der EU und die Sorge vor einer zunehmenden Zentralisierung. Vieles von dem, was der EU vorgeworfen wird, ist nicht von der Hand zu weisen: die europäische Gesetzgebung ist sehr komplex und für viele undurchsichtig, die Verfahren sind oft zäh und langsam und nicht selten wird Brüssel als Verschiebebahnhof für nationale Verantwortlichkeiten benutzt. (...)

(...) Verbote sind in diesen höchstprivaten Bereichen immer ein Problem. Jedenfalls haben Sie recht mit Ihren Bemühungen, die HIV-Übertragungen zu verhindern. Wie das am besten zu erreichen ist, weiß ich auch nicht. (...)