Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karin Mathes
Antwort 30.04.2007 von Karin Mathes BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ursprung und Wurzel meines politischen Engagements ist die intensive Beschäftigung mit der NS-Zeit und den Ursachen dafür, wie Deutschland mit dem zweiten Weltkrieg und Holocaust so unendlich viel und unfassbares Leid anrichten konnte. Eine funktionierende und wehrhafte Demokratie ist Voraussetzung, dass so etwas nie wieder passiert. Jeder einzelne Bürger, jede einzelne Bürgerin trägt dafür Verantwortung. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 24.04.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Auf gar keinen Fall wird es im Strafrecht zu einer Beweislastumkehr kommen. Das wäre rechtsstaatswidrig.Auch bei der Gefahrenabwehr gibt es klare rechtsstaatliche Grenzen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 30.04.2007 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Natürlich sind die Verhältnisse, die Sie schildern, völlig ungerecht. Leider habe ich aber keine Möglichkeitkeine Möglichkeitinen Job zu bieten. (...)

Portrait von Siegfried Kauder
Antwort 08.05.2007 von Siegfried Kauder Einzelbewerbung

(...) In Zeiten, in denen terroristische Anschläge nicht ausgeschlossen werden können, bekommt dabei der Sicherheitsgedanke manchmal die Überhand. (...) Ein Feld, auf dem wir auf der Hut sein müssen, ist die Datenspeicherung. (...)