Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 12.09.2007 von Dirk Niebel FDP

(...) völlig zu Recht weisen Sie auf technische Risiken hin, die mit einer Online-Durchsuchung verbunden sind. (...) Anstatt die Internetsicherheit zu gefährden, sollte sich der Staat vielmehr auf die Bekämpfung der Computerkriminalität konzentrieren. (...)

Portrait von Karl A. Lamers
Antwort 29.08.2007 von Karl A. Lamers CDU

(...) Ich habe in dieser Stellungnahme durchaus meine persönliche Meinung dargestellt und habe mich auch bemüht, dies umfassend zu tun. (...)

Portrait von Ute Granold
Antwort 20.08.2007 von Ute Granold CDU

(...) Wie Sie meinen Antworten vom 24.7.07, 02.08.07 und 10.08.07 entnehmen können, unterstütze ich in der Diskussion über die denkbare Einführung dieses Instruments die Position meiner Partei. Wie ich bereits erläutert habe, befürworte ich angesichts der unbestrittenen und weiter wachsenden Bedrohung durch das Internet als Medium zur Vorbereitung und Koordination terroristischer Aktivitäten die Einführung einer Möglichkeit der Online-Durchsuchung im von mir skizzierten Rahmen. (...)

Antwort 13.09.2007 von Josip Juratovic SPD

(...) Die sozialen Sicherungssysteme müs­sen vor dem Hintergrund der Ent­wicklungen der vergangenen Jahr­zehnte immer wieder den neuen An­forderungen angepasst werden. In den letzten 40 Jahren hat sich die Renten­bezugsdauer im Durchschnitt um rund 7 Jahre auf nunmehr 17 Jahre erhöht. (...)