Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort 14.06.2007 von Ursula Heinen-Esser CDU

(...) Im Rahmen der Gesundheitsreform wurde die von Ihnen angesprochene Problematik aufgegriffen im § 240 des Sozialgesetzbuches 5 geregelt. Selbstständige können über die Offenlegung ihrer finanziellen Verhältnisse eine Reduzierung des Mindestsatzes erwirken. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 19.07.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Hinzu kommt, daß mir Zeugenaussagen vorliegen, wonach die Panzerspähfahrzeuge auch mit Eloka-Geräten zur Aufkärung von Mobilfunkverkehr ausgestattet gewesen sein sollen. Diese Frage gehe ich in einer neuen Anfrage an die Bundesregierung nach. (...)

Portrait von Johann-Henrich Krummacher
Antwort 13.06.2007 von Johann-Henrich Krummacher CDU

(...) In dem von Ihnen genannten Videoclip ist ein Bundeswehrfahrzeug mit einer Infrarotkamera zu sehen. Dies ist meines Erachtens ein Indiz für die o. (...)