Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wilfried Buss
Antwort 29.07.2007 von Wilfried Buss SPD

(...) Tatsache ist auch, dass die SPD - damals noch unter seiner Führung - beschlossen hat, die Perspektive der "Gemeinsamen Schule für Alle" zu verfolgen. (...) Ich werde deshalb weiter engagiert für eine gemeinsame Schule gerade auch bei den Gymnasien werben, um den Reformprozess voran zu bringen. (...)

Portrait von Olaf Böttger
Antwort 24.07.2007 von Olaf Böttger CDU

(...) ich könnte mir ihr Hobby gut als gesetzlich geregelten Vereinssport analog zu den Schützenvereinen mit einer entsprechend geschulten Spielaufsicht / Standaufsicht vorstellen. Dies wäre m.E. (...)

Frage von Katrin U. • 23.07.2007
Frage an Claudia Roth von Katrin U. bezüglich Recht
Portrait von Claudia Roth
Antwort 25.07.2007 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ja, Sie haben einiges übersehen. Die umstrittene Richtlinie für die verpflichtende Speicherung von Telekom- und Internet-Verbindungsdaten zur Verbrechens- und Terrorbekämpfung wurde im September 2005 beschlossen. Das positive Votum der EU-Abgeordneten basierte auf einem Minimalkompromiss, den EU-Justizminister vorher erzielt hatten. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 26.07.2007 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) ich halte die Anpassung der Rentenansprüche von Aussiedlern, die vor dem 19. Mai 1990 die DDR verlassen haben, an die Rentenansprüche der Rentnerinnen und Rentner in den neuen Bundesländern, für richtig. (...)