Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 10.09.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Ich lege Wert auf die Feststellung, dass niemand Sie "nötigt", "evtl. verunreinigtes Gras zur Schmerzbekämpfung zu erwerben und zu konsumieren". Im vergangenen Monat hat die Bundesopiumstelle beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte erstmals einer an multipler Sklerose erkrankten Patientin erlaubt, Cannabis-Extrakt legal zur Linderung ihrer Schmerzen einzusetzen. (...)

Portrait von Kirsten Tackmann
Antwort 11.09.2007 von Kirsten Tackmann Die Linke

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht auf abgeordnetenwatch.de und Ihre berechtigte Sorge um die gentechnikfreie Land- und Ernährungswirtschaft. Wer sich frei von Agro-Gentechnik ernähren will, der sollte das auch tun können! Das ist der Ansatz der Fraktion DIE LINKE. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 04.09.2007 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Was den Libanon angeht, hat die Hisbollah sich schwerste Kriegsverbrechen zu Schulden kommen lassen. Der gezielte Beschuss von zivilen Zielen verstößt gegen das Kriegsvölkerrecht. (...)

Portrait von Joachim Günther
Antwort 04.10.2007 von Joachim Günther FDP

(...) Vor allem deshalb, weil die Stadt Falkenstein wohl schon immer Grundstücksmiteigentümerin und Miteigentümerin des (vielleicht selbstständigen) Gebäudeeigentums war. Sie hatte also schon immer zu mindestens 50% auch Instandhaltungspflichten, die sie offenbar auch nicht wahrgenommen hatte. Nach der Wende wurde für solche und ähnlich gelagerte Fälle das Sachenrechtsbereinigungsgesetz beschlossen. (...)