Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 18.12.2007 von Guido Westerwelle FDP

(...) Verstöße gegen das Arbeitsrecht sind auf der Grundlage des geltenden Rechts zu bestrafen. Das ist selbstverständlich. (...)

Portrait von Gabriele Frechen
Antwort 14.12.2007 von Gabriele Frechen SPD

(...) Ein Grund sind fehlende finanzielle Mittel. Auch hierzu finden Sie Informationen auf den Seiten der Kirchen oder bei Gesprächen mit Vertretern der Kirchen. Das kann ich beklagen und tue es auch. (...)

Portrait von Hinnerk Fock
Antwort 14.12.2007 von Hinnerk Fock FDP

(...) Deshalb haben wir einen Standpunkt erarbeitet, der allen Anforderungen gerecht wird. Auf der einen Seite wird eine Handauszählung erfolgen, auf der anderen Seite besteht aber auch die Möglichkeit, die Zuverlässigkeit des Wahlstifts zu testen. (...)

Antwort 15.12.2007 von Patrick Rausch Kusch

(...) da die Partei HeimatHamburg zu angesprochenem Thema keinen Standpunkt im Parteiprogramm hat, kann ich nur meine eigene Meinung kundtun. Ich persönlich erachte eine Verbindlichkeit des Volksentscheides als sinnvoll, da es meiner Meinung nach zur Stärkung der Demokratie beiträgt. Der geäußerte Wille der Bevölkerung sollte respektiert und nicht übergangen werden, aus diesem Grund bedaure ich auch das Scheitern der Volksabstimmung. (...)