Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Swen Schulz
Antwort 20.12.2007 von Swen Schulz SPD

(...) Ich persönlich gehe übrigens davon aus, dass ein Mensch, der Arbeitslosengeld II erhält, lieber arbeiten gehen und seinen Lebensunterhalt selbst verdienen möchte, als von Sozialleistungen abhängig sein zu müssen. Für diese Menschen ist es sehr bedrückend, trotz Unterstützung keine Arbeit finden zu können. (...)

Portrait von Winfried Nachtwei
Antwort 19.12.2007 von Winfried Nachtwei BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Warlords und lokale Kommandeure kontrollieren noch immer weite Teile des Landes, in einigen Provinzen im Norden und Westen des Landes ersetzen sie sogar quasi die lokale Autorität. Hinzu kommt, dass Korruption, Vetternwirtschaft und Stammesproporz sowie zahlreiche Verflechtungen mit der Drogenwirtschaft zu einem Vertrauensverlust der Bevölkerung in die Karzai-Regierung geführt haben. Bisherige Aufbau- und Entwicklungserfolge werden dadurch gefährdet und das Land weiter destabilisiert. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort 16.12.2007 von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) So ist auch meine Initiative zu verstehen, als ich mich kürzlich kritisch gegen den Verkauf des neuen Kupferhofes (Seminargebäude der Stadt in Wohldorf) äußerte. (...) Grundsätzlich aber halte ich es für sinnvoller eher auf eine Nachverdichtung in Maßen zu setzen, als eine grüne Wiese zu bebauen. (...) Leider erlaubt das neue Bauerleichterungsgesetz (vom CDU Senat verabschiedet) zahlreiche Ausnahmen, die als solche schon nicht zu akzeptieren sind. (...)

Portrait von Hartmut Engels
Antwort 08.01.2008 von Hartmut Engels CDU

(...) die "großzügige" Straßenplanung diesbetreffend immer noch erkennen). Schon allein um Ohlstedt vor möglichen künftigen weiteren derartigen Begehrlichkeiten zu schützen, trete ich für die geplanten, Orts- und Umweltgesichtspunkte unglaublich akkurat berücksichtigende jetzige Planung mit ca. 190 WE ein. (...)