Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Stefan Wenzel
Antwort 26.12.2007 von Stefan Wenzel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Privatisierung der Bahninfrastruktur halte ich in der Tat für falsch. Deshalb hoffe ich, dass der Versuch der Koalition von SPD und CDU im Bund die Bahninfrastruktur auch noch weit unter Wert zu verscherbeln, endgültig scheitert. (...)

Portrait von Ronald Schminke
Antwort 23.12.2007 von Ronald Schminke SPD

Sehr geehrter Herr Kasten,

ich habe mich auf der SPD-Podiumsdiskussion am 15. Oktober in Göttingen gegen die Privatisierung der Bahn ausgesprochen, weil ich unter anderem folgenden Gefahren sehe:

Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 19.12.2007 von Fritz Güntzler CDU

Der von Ihnen dargestellte Zusammenhang zwischen Abbau von Angeboten in der Fläche und der vorgesehenen Privatisierung der Bahn besteht so nicht. Beispiele zeigen schon jetzt, dass private Anbieter (z.B. Metronom) auch in der Fläche vertreten sind. (...)

Portrait von Wolfgang Jüttner
Antwort 19.12.2007 von Wolfgang Jüttner SPD

(...) 90 Mio. der Regionalisierungsmittel für die Finanzierung der Schülerverkehre ab. Mit dieser fortdauernden Zweckentfremdung hat das Land Niedersachsen den Bund zu den Kürzungen veranlasst. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 19.12.2007 von Gregor Gysi Die Linke

(...) So in etwa werde ich das gesagt haben und meine es auch so. Markt hat in bestimmten Sphären seinen Sinn, in anderen aber nicht. Deshalb bin ich strikt gegen die Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge. (...)

Portrait von Grietje Staffelt
Antwort 24.01.2008 von Grietje Staffelt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wenn es um den Medienkonsum von Kindern geht, stehen sowohl die Eltern als auch die Rundfunkanbieter in der Pflicht. Erziehungsberechtigte haben die Verantwortung, zu entscheiden, ob der Fernseher oder Computer läuft und was von den Kindern konsumiert wird. (...)