Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kreszentia Flauger
Antwort 22.12.2007 von Kreszentia Flauger Die Linke

(...) Der Schutz von Nichtrauchern gegen Zigarettenrauch und die darin enthaltenen Gifte sollte selbstverständlich sein. Wenn sich das jetzt eher widerwillig von Ministerpräsident Wulff eingeführte Nichtraucherschutzgesetz als nicht hinreichend für den Schutz von Nichtrauchern erweist, dann müssen diese Schutzvorschriften wohl ausgeweitet werden. (...)

Frage von Judith J. • 18.12.2007
Frage an Sarah Sorge von Judith J. bezüglich Verkehr
Portrait von Sarah Sorge
Antwort 20.12.2007 von Sarah Sorge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Dezember ist die Katze aus dem Sack: Auf das Wort des Ministerpräsidenten Koch kann man sich nicht verlassen. Er selbst hat die Frage des Ausbaus des Frankfurter Flughafens an ein bedingungsloses Nachflugverbot gekoppelt - genau wie alle anderen Flughafenausbaubefürworter. (...)

Portrait von Christian Wulff
Antwort 08.01.2008 von Christian Wulff CDU

(...) Mit der Möglichkeit, Raucherräume abzutrennen bzw.Außenbereiche auszubauen, haben wir auf die Wünsche von Gastwirten und Gästen reagiert, die weiterhin rauchen wollen. Da das politisch gewünschte größere Angebot an Nichtraucherplätzen erreicht worden ist, ist dies aus unserer Sicht statthaft. (...)

Portrait von Frank Schäffler
Antwort 20.12.2007 von Frank Schäffler FDP

(...) Ich sehe im Bereich Private-Equity (Beteiligungskapital) zunächst die Bundesregierung in der Pflicht, ein zukunftsfähiges Gesetz vorzulegen. (...) Die Kollegen äußern sich zwar in der Öffentlichkeit oft ganz vernünftig, wenn es dann aber um die konkrete Umsetzung geht, fügen sie sich jedoch der Koalitionsdisziplin. (...)