Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wiard Siebels
Antwort 18.01.2008 von Wiard Siebels SPD

Die Forderungen nach einer Verschärfung des Jugendstrafrechts sind nicht mehr als ein zum Scheitern verurteilter Versuch, von den Wulffschen Versäumnissen im Lande Niedersachsen abzulenken. Die Realität nach fünf Jahren Wulff in Niedersachsen sieht so aus: (...)

Jens Nacke
Antwort 17.01.2008 von Jens Nacke CDU

(...) Der Landkreis Ammerland hat im Rahmen der Reform der Arbeitsverwaltung die Chance genutzt, als Optionskommune die Vermittlung von so genannten Langzeitarbeitslosen selbst zu übernehmen. Die Kommunen teilen sich daher im Ammerland die Betreuung und Vermittlung von Arbeitslosen mit der Arbeitsagentur. Diese Arbeitsvermittlung läuft bei uns sehr erfolgreich. (...)

Portrait von Wolfgang Jüttner
Antwort 17.01.2008 von Wolfgang Jüttner SPD

(...) Nach den uns vorliegenden Zahlen ist dies so, wenn gleichzeitig auch die Anschlussknoten in Hamburg und Bremen gebaut werden. Für den Tiefwasserhafen in Wilhelmshafen werden allerdings noch weitere Schienenertüchtigungen (z. B. (...)

Andrea Schröder-Ehlers MdL
Antwort 26.01.2008 von Andrea Schröder-Ehlers SPD

(...) ich halte die bestehenden Regelungen für richtig.Ich bin aber auch davon überzeugt, dass mit einem stärkeren Zusammenwachsen der EU-Staaten auch weitergehende Änderungen im Wahlrecht erfolgen müssen. (...)

Portrait von Kurt Duwe
Antwort 15.01.2008 von Kurt Duwe FDP

(...) Wenn eine Einraum-Gaststätte mit einem großen "R" am Eingang gekennzeichnet ist und sowohl Wirt als auch Bedienung rauchen, wo ist da die Bedrohung für Nichtraucher? (...)