Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Die GAL hat für die letzte Bezirksverammlung in dieser Legislatur einen Antrag eingereicht, mit dem sie das Bezirksamt auffordert dafür zu sorgen, dass die bisherige Qualtität und Anzahl der Volksdorfer Volksmärkte nicht durch rein kommerziell ausgrichtete Flohmärkte eingeschränkt wird. Außerdem wurde bereits vor einigen Jahren von den örtlichen politischen Gremien ein Kritierienkatalog erstellt, der Anforderungen an mögliche Flohmarktbewerber stellt. (...)

(...) Zentraler Punkt einer entsprechenden Strategie wäre für mich die Entwicklung von BewohnerInnen(bei)räten, die echte Mitwirkungsmöglichkeiten haben. So sollte professionelles „Quartiersmanagement“ nicht den Behörden, sondern unmittelbar den Menschen im Viertel verantwortlich sein. (Um nur ein Beispiel für Möglichkeiten des „Empowerment“ zu nennen.) Wichtig wäre auch, in den divergierenden Perspektiven und Handlungsansätzen auf der Insel die gemeinsamen Ziele herauszuarbeiten. (...)

(...) Kleine und mittelständische Unternehmen, dazu gehören für mich auch Inhabergeführte Einzelhandelsgeschäfte, sind wesentliche Elemente unserer Wirtschaft. Sie schaffen viele Arbeitsplätze und sorgen, im Fall des Einzelhandels, für eine flächendeckende Versorgung der Bevölkerung. Die Landesregierung unterstützt, die Entstehung und den Bestand der Unternehmen z.B. durch die Entschlackung der Bürokratie und trägt damit zu einer schnellen Planungssicherheit bei. (...)

(...) Ich denke, durch ein NPD-Verbot werden weitere Menschenrechte geschützt. Diese Partei möchte Menschenrechte verletzen und deshalb gehört sie verboten. (...)

(...) ich bin Doktor, aber kein Arzt und auch kein Gesundheitsexperte. Aus eigenem Wissen kann ich Ihnen keine angemessene Antwort geben. (...)