Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christiane Blömeke
Antwort 31.01.2008 von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Neben den inhaltlichen Aspekten spielen übrigens auch finanzielle Gründe eine Rolle bei unserer Ablehnung. Gerade die Stelzenlösung (das Parkhaus soll auf Stelzen über den Bahngleisen stehen) ist eine unverhältnismäßig teure Bauweise, zu der es sinnvollere Alternativen gibt. Bezüglich der Kosten hatte vor kurzer Zeit auch der Rechnungshof die verschwenderische Bauweise kritisiert. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 12.02.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) der Handel mit Krediten wirft zwar eine Reihe von Problemen auf. Die Möglichkeit, Kreditforderungen zu verkaufen, ist aber nicht prinzipiell schlecht. Sie ist für Kreditinstitute ein wichtiges Mittel, um die Risikostruktur des Instituts zu verbessern und ermöglicht es deshalb auch, niedrige Zinsen anzubieten. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 19.05.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) Zunächst: Weder war ich jemals, noch bin ich bei einer oder für irgend eine Krankenkasse tätig. (...) Offenbar handelt es sich hier um eine interessengeleitete Legende. (...)

Hubert Hüppe
Antwort 28.02.2008 von Hubert Hüppe CDU

(...) Leistungen sind auch dann beitragspflichtige Versorgungsbezüge, wenn sie überwiegend oder sogar ausschließlich durch die Beiträge des Arbeitsnehmers finanziert worden sind. Selbiges gilt auch für Leistungen aus einer Direktversicherung, die durch Entgeltumwandlung finanziert worden sind. (...)