Antwort 19.02.2008 von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Potyka,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.02.2008 von Bernd Reinert CDU
Sehr geehrter Herr Potyka,
Antwort 08.02.2008 von Hinnerk Fock FDP
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Sicherlich kam der erneute Test der Gigaliner in Thüringen überraschend. Und bei aller Kritik, die von außen leicht zu äußern ist, ist auch Vorsicht angebracht. (...)
Antwort 27.02.2008 von Volker Kröning SPD
(...) Fraglich ist, ob in diesem Fall eine entsprechende Schmähung / Verächtlichmachung vorgelegen hat mit der Darstellung eines Halbmonds mit Stern. Bei Heranziehung der Rechtsprechung fällt auf, dass „nur“ Handlungen darunter fallen, die als primäre Botschaft eine erniedrigende Symbolik aussenden. Das Ziel der Darstellung auf den Kölner Plakatwänden scheint demgegenüber eine Verbindung oder Vermischung von deutschen und türkischen Symbolen gewesen zu sein. (...)
Antwort ausstehend von Reimer Böge CDU
Antwort 07.02.2008 von Regine Wolfs Kusch
(...) Ob und wie der Bau des Kohlekraftwerks in Moorburg vorangeht, wird sich noch zeigen. (...) Es werden Unterschriften gegen dieses Kraftwerk gesammelt, um eine Petition einzureichen, die dann hoffentlich vom zukünftigen neuen Senat berücksichtigt wird. (...)