Antwort ausstehend von Hansjörg Schmidt SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.02.2008 von Gerlef Gleiss Die Linke
(...) Ich weiß natürlich nicht, wie genau das Schulsystem in drei Jahren in Hamburg aussieht. DIE LINKE ist für "eine Schule für alle": eine Ganztagsschule, in der alle SchülerInnen bis zur 10. Klasse gemeinsam, aber individuell angepasst unterrichtet werden. (...)
Antwort ausstehend von Frank Martin Rosin Die PARTEI
Antwort 15.02.2008 von Wolfgang Thierse SPD
Sehr geehrter Herr Leyer,
Antwort 20.02.2008 von Anette Kramme SPD
(...) Um sich über den Demokratischen Sozialismus als Leitbild der SPD zu informieren, empfehle ich Ihnen die Lektüre des Godesberger Programms aus dem Jahre 1959 bzw. des Berliner Programms aus dem Jahre 1989 und selbstverständlich auch des Hamburger Programms. (...)
Antwort 22.02.2008 von Thomas Strobl CDU
(...) Hat er eine Festlegung innerhalb dieser Frist getroffen, kann der Bundespräsident allerdings aus wichtigen Gründen, also bei Vorliegen außergewöhnlicher Umstände wie etwa Naturereignissen, Unruhen, Seuchen oder Streiks größeren Umfangs den einmal bestimmten Termin wieder aufheben und innerhalb des vom Grundgesetz bestimmten Zeitraums neu festsetzen. Ob der Tod der Spitzenkandidatin einer Partei – wie der der von Ihnen erwähnten Frau Benazir Bhutto – einen solchen wichtigen Grund darstellt, obliegt der pflichtgemäßen Ermessensentscheidung des Bundespräsidenten. Dabei hätte er insbesondere den Zeitraum zu berücksichtigen, den die Partei der verstorbenen Bewerberin benötigt, um einen neuen Spitzenkandidaten oder eine neue Spitzenkandidatin zu nominieren. (...)