Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rainer S. • 09.12.2024
Wie ist Ihre Position zum "Ampel-Ausstiegsszenario/"D-day"/"offene Feldschlacht" ...) der FDP? Wie beurteilen Sie persönlich in dem Zshg. das Verhalten der Parteiführung der FDP?
Portrait von Gero Hocker
Antwort 17.12.2024 von Gero Hocker FDP

Statt nun einer gescheiterten Beziehung hinterherzutrauen, ist es vielversprechender, einen Schritt zurückzutreten und die Trennung als Chance zu begreifen für einen Neuanfang, der nicht zuletzt viel Gutes für unser Land bewirken kann.

Frage von Rainer S. • 09.12.2024
Sehr geehrte Frau Lemke, warum setzt sich die BReg. nicht dafür ein -evtl. im nationalen Alleingang- ein Exportverbot für Plastikabfälle außerhalb der EU zu erlassen? Wo sind die Hindernisse?
Portrait von Steffi Lemke
Antwort ausstehend von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von David F. • 09.12.2024
Wäre es nicht sinnvoller, die Entwicklungen abzuwarten, bevor Rückführungen diskutiert werden?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 09.12.2024 von Thorsten Frei CDU

dass die weiteren Entwicklungen in Syrien derzeit nicht abschließend vorhergesagt werden können, ist klar.

Frage von Sebastian K. • 09.12.2024
Sehr geehrter Herr Wissing, können Sie schon abschätzen, ab wann eine Reform des Unterhalts in Kraft tritt? Oder gibt es Meilensteine, die demnächst erreicht werden? Vielen Dank!
Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Frage von Leo H. • 09.12.2024
Wie wird sich die SPD mit Blick auf die pauschale Beihilfe für Bundesbeamten in kommenden Koalitionsverhandlungen positionieren?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 11.12.2024 von Johann Saathoff SPD

Über Koalitionsverhandlungen nachzudenken, verbietet sich zu diesem Zeitpunkt.