Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) herbeizuführen. Mit jeder einzelnen Stimme für die Piratenpartei, erhöht sich aber der Druck auf die etablierten Parteien sich mit unseren Zielen (...)

(...) Mich selber stören am ehesten die Plakate, die noch lange nach der Wahl von ihren Parteien nicht abgehängt werden - womit sich oft gerade die „Saubermann“-Parteien der Rechtsextremen hervortun. Ganz auf Plakate zu verzichten kann sich jedoch keine Partei erlauben, wenn sie in heutigen Wahlkämpfen erfolgreich sein will. Die Expertise von Psychologen und Kommunikationsberatern spricht gegen Ihre Annahme, dass Plakate keinen Effekt haben. (...)

(...) Gleichwohl kenne ich Beispiele für bessere Lösungen. So gibt es Orte, in denen Wahlwerbung zum Beispiel nur an wenigen ausgewählten Plätzen gestattet ist. Voraussetzung dafür ist eine Vereinbarung der Parteien im Ort, im Gemeinderat oder im Stadtparlament. (...)

(...) Ich habe meine Position klar und deutlich geäußert. Ich setze mich für das Verbot des ISPC-Schießens ein. Ausnahmen mache ich für Soldaten und Polizeibeamte. (...)

(...) Aber nicht jeder junge Mann ist gewalttätig. Ein gewalttätiger junger Mann wird nicht zur Bundeswehr einberufen. Er hat auch bei der Polizei keine Chance. (...)

(...) Die irrationale Tat eines verwirrten, zielstrebig und skrupellos handelnden Einzeltäters wie in den Niederlanden stellt dennoch eine schwer zu kalkulierende Gefahr dar, der im Vorfeld mit polizeilichen Mitteln nicht vollständig zu begegnen ist. Hundertprozentige Sicherheit ist auch in Deutschland eine Illusion. (...)