Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marina Weber
Antwort 06.05.2009 von Marina Weber FREIE WÄHLER

(...) Die sozial verwahrlosten Kinder sind hier noch nicht mit gezählt. Es gibt in der EU ein Gesetz "Das Recht der Kinder". Hier muss man sehr viel Arbeit einbringen, um allen sozial schwachen Kinder zu helfen. (...)

Portrait von Helmut Fleck
Antwort 04.05.2009 von Helmut Fleck Volksabstimmung

(...) Anzumerken ist, dass auch nach Deutschland noch EU-Fördermittel zurückfließen, trotz der von der Bundeskanzlerin zugesagten Kürzung um 2 Milliarden pro Jahr, wie oben ausgeführt. Von diesen Fördermitteln haben wir als Bürger aber gar nichts, weil diese Fördermittel ausschließlich das Großkapital als Investitionskostenzuschuss erhält. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 25.06.2009 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Die Lagerung im Ausland ist betriebswirtschaftlich sinnvoll. Auch andere Zentralbanken lagern einen Teil ihrer Goldreserven im Ausland. Zudem sind Goldgeschäfte nur an internationalen Goldumschlagsplätzen möglich, wobei ein Lagerstellenwechsel nicht ausgeschlossen ist. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 06.05.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Für die Kennzeichnung der eingesetzten Polizeibeamten haben wir uns stets eingesetzt. Leider sind diese Bemühungen trotz vieler richtiger Argumente bis heute an der Rücksicht am Widerstand vor allem der Polizeigewerkschaft gescheitert. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 04.05.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Gegenwärtig gibt es eine Atmosphäre bei der Mehrheit im Bundestag, Bürgerinnen- und Bürgerrechte einzuschränken, angeblich um die Sicherheit zu erhöhen. Sie wissen, dass wir dagegen vorgehen. (...)