Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 26.05.2009 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

(...) Natürlich ist der Ausbau von erneuerbaren Energien wichtig. Aber, egal ob wir uns das wünschen oder nicht, im Gegensatz zur Kohle sind die erneuerbaren Energien im Moment einfach noch nicht grundlastfähig. Von heute auf morgen auf die Kohle zu verzichten, funktioniert also nicht. (...)

Frage von Thomas B. • 10.05.2009
Frage an Monika Lazar von Thomas B. bezüglich Kultur
Portrait von Monika Lazar
Antwort 13.05.2009 von Monika Lazar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Der Amokläufer von Winnenden lebte in einem Haus, in dem 15 Schusswaffen und und 6000 Schuss Munition lagerten. Unser Ziel ist es unter anderem, die Zahl der Waffen in Privathaushalten zu reduzieren. Insbesondere großkalibrige Waffen, die im Schießsport üblicherweise nicht zum Einsatz kommen, haben meiner Meinung nach nichts in den Händen von Privatleuten verloren. (...)

Portrait von Alexander Bonde
Antwort 19.05.2009 von Alexander Bonde BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Anstatt endlich konsequent und tatsächlich wirkungsvoll gegen Kinderpornografie vorzugehen, betritt die Bundesregierung mit ihrem Gesetzentwurf das Feld der Symbolpolitik. (...) Es besteht die Gefahr, dass hier das BKA Richter und Polizei in einem wird und sich seine Rechtgrundlagen auch noch selbst schafft. Wer ist der Gesetzgeber, das BKA oder der Deutsche Bundestag? (...)