Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Niels S. • 05.06.2008
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.06.2008 (...) Ich bin kein Fachpolitiker für diesen Bereich. Aber, wenn ich es richtig sehe, hat bisher niemand ein Konzept, wie die Entwicklung zeitnah gestoppt werden könnte - jedenfalls nicht im Einklang mit der geltenden Rechts- und Wirtschaftsordnung. (...)
Frage von Heike H. • 05.06.2008
Antwort von Ingrid Arndt-Brauer SPD • 06.06.2008 (...) Anders verhält es sich mitunter bei UV Licht-undurchlässiger Bekleidung, für Versicherte ist § 33 SGB V als individuelle Leistungsgrundlage maßgeblich. Wenn tatsächlich nachgewiesen ist, dass nur durch z.B. entsprechende Schutzkleidung (in der Regel UV-Licht-undurchlässige Kleidung) die Entstehung von Tumoren verhindert werden kann, könnte man argumentieren, dass der Anteil der Krankenbehandlung beim Einsatz dieser Produkte überwiegt. (...)
Frage von Birgit S. • 05.06.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 05.06.2008 (...) dieses Vorgehen über den Personalausweis würde mit Internetlisten kombiniert werden, so dass eine schnelle Überprüfung durch Datenabgleich vor Ort möglich wird. Dadurch sind zeitnah wirksame Strafen möglich und das wirkt, denken wir. (...)
Frage von Christine P. • 05.06.2008
Antwort ausstehend von André Brie Die Linke Frage von Andreas L. • 05.06.2008
Antwort von Norbert Geis CSU • 05.06.2008 Sehr geehrter Herr Luwig,
Frage von Norbert T. • 05.06.2008
Antwort ausstehend von Petra Merkel SPD