Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kurt Rossmanith
Antwort 06.10.2008 von Kurt Rossmanith CSU

(...) Gleichwohl bitte ich Sie auf diesem Wege um Verständnis, dass ich mich an dieser Initiative nicht beteilige. Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten – also zumindest die E-Mail-Adresse – meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort 06.10.2008 von Eduard Oswald CSU

(...) Der Wegfall der steuerlichen Absetzbarkeit für die ersten 20 Entfernungskilometer des Weges zur Arbeit war 2006 ein unvermeidbarer Beitrag zur Konsolidierung. Die Entspannung der Lage der öffentlichen Haushalte, die 2007 erstmals wieder schwarze Zahlen schrieben, macht aus unserer Sicht eine Rückkehr zur alten Pendlerpauschale möglich, ohne den Vorrang der Sanierung der Haushalte des Bundes und der Länder, der Kommunen und Sozialversicherungen aufzugeben. Angesichts der konjunkturellen Lage und der seit der damaligen Entscheidung deutlich gestiegenen Treibstoffpreise halten wir eine Rückkehr zur alten Pendlerpauschale für geboten und gerecht. (...)

Portrait von Michael Luther
Antwort 06.10.2008 von Michael Luther CDU

Sehr geehrter Herr Marks,

vielen Dank für Ihre erneute Anfrage zum Thema Afghanistan.

Meiner letzten Antwort an Sie zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan habe ich nichts hinzuzufügen.

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort 06.10.2008 von Hans-Joachim Otto FDP

(...) Ich persönlich glaube - und der Fall "Emig" hat es eindrucksvoll demonstriert -, daß die Rundfunkräte, die am Informationstropf der Anstalten selbst hängen, gar nicht die Möglichkeit bekommen, unabhängige und transparente Entscheidungen zu treffen. Daher fordere ich schon seit langem die Einrichtung einer einheitlichen, professionellen und unabhängigen Medienaufsicht, die auch für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zuständig ist. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort 16.10.2008 von Carsten Schneider SPD

(...) tatsächlich wäre ein Börsengang der Deutschen Bahn in der jetzigen turbulenten Situation auf den Finanzmärkten ungewiss. Deshalb ist das Vorhaben auf unbestimmte Zeit verschoben worden. (...)