Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Angelica Schwall-Düren
Antwort 16.10.2008 von Angelica Schwall-Düren SPD

(...) Ich möchte die Frage, ob die Volksentscheide zum Niedergang der Weimarer Republik beigetragen haben, den Historikern überlassen. (...) Hans Herbert von Arnim ist bekannt für seine zugespitzten und attraktiv formulierten Beiträge. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 23.10.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) Deshalb haben wir - für zwei Jahre befristet - den Überschuldungsbegriff so geändert, dass Unternehmen nicht mehr verpflichtet sind, bei Wertverlusten ihrer Aktiva sofort einen Insolvenzantrag zu stellen. Die vorgenommene Änderung betrifft nicht nur Unternehmen des Finanzsektors, sondern kommt allen Unternehmen aus allen Branchen zugute, insbesondere kleinen und mittleren Betrieben. Und sie kommt natürlich auch den Menschen zu Gute, deren Arbeitsplatz erhalten (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 01.11.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Auch Ihren Eindruck, daß die Pharmahersteller in Deutschland absahnen und im Ausland in der Konkurrenz mit anderen niedrigere Preise für dieselben Prodfukte nehmen, kann ich nur bestätigen. Diesen Eindruck habe ich auch, wenn ich solche unerklärlichen Preisdifferenzen im Ausland feststelle und mich darüber ärgere. (...)

Portrait von Volker Beck
Antwort 10.11.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Bei der Frage der Abtreibung steht das Leben der Mutter mit dem Leben des Kindes in einem direkten, unauflösbaren Konflikt, juristisch ist hier eine Abwägung zwischen fundamentalen Rechten der Mutter und denen des Embryos beziehungsweise Fötus erforderlich. Bei der Stammzellen-Forschung ist keine vergleichbare "Rechtekollision" ersichtlich. Die Forschung mit und der Import von embryonalen Stammzellen setzt das Töten und das Zerteilen von Embryonen voraus. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 16.10.2008 von Andrea Nahles SPD

Sehr geehrter Herr Schmitz,

da haben Sie recht. Mir ist dieses Problem durchaus bewusst und nicht egal.

Dennoch möchte ich Ihnen auch sagen, dass für diejenigen, die bereits von der Erhöhung profitieren, diese Erhöhung kein Hohn ist.