Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Ferber
Antwort 03.06.2009 von Markus Ferber CSU

(...) Allerdings ist die Erhebung direkter Steuern eine rein nationale Angelegenheit, die sich damit meinem Zuständigkeitsbereich als Europaabgeordneter entzieht. (...) Die Europäische UnionEuropäische Union Kompetenzen bei den indirekten Steuern, die den freien Waren- und Dienstleistungsverkehr berühren und für das Funktionieren des einheitlichen Binnenmarkts wichtig sind. (...)

Portrait von Thomas Händel
Antwort 04.06.2009 von Thomas Händel Die Linke

(...) Das deutsche Steuerrecht geht von einer jährlichen Besteuerung von Einkommen aus. Eine monatliche oder gar stündliche Besteuerung würde die Berechung von angemessenen Steuern nach meiner Meinung sehr verkomplizieren. (...)

Portrait von Joachim Poß
Antwort 01.07.2009 von Joachim Poß SPD

(...) Da Sie nach meiner „Autorisierung“ fragen, sollten Sie vielleicht Ihr Wissen bzw. Ihre Einstellung hinsichtlich der parlamentarischen Demokratie bei Gelegenheit einmal einer kritischen Prüfung unterziehen. (...)

Antwort 04.06.2009 von Peter Alberts BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir Grünen fordern unter dem Schlagwort "Green New Deal" nicht nur Investionen des Staates in Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit, sondern ganz ausdrücklich auch in Bildung. Ich werde mich immer dafür einsetzen, dass unter diesem Bildungsbegriff eben nicht nur berufsqualifizierende Ausbildung verstanden wird. (...)