Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Stinner
Antwort 14.05.2009 von Rainer Stinner FDP

(...) Wenn - wie heute - einmal mehrfach eine Nichtteilnahme bei mir erscheint, ist das eher ein statistischer Zufall. Wenn Sie einmal die Gesamtliste der Abstimmungen betrachten, werden Sie sehen, dass ich durchschnittlich keinesfalls häufiger fehle, als meine Kolleginnen und Kollegen. (...)

Portrait von Karin Jöns
Antwort 29.05.2009 von Karin Jöns SPD

(...) Und ebenso bei uns in Deutschland haben wir mehr als genug zu tun, wenn es darum geht, die Machenschaften der Neonazis zu bekämpfen. (...) Noch einmal: Sie können sicher sein, dass wir Sozialdemokraten in Deutschland und im Europäischen Parlament auch in Zukunft äußerst sensibel und entschieden auf alle Angriffe von neofaschistischer Seite reagieren werden. (...)

Portrait von Rolf Kramer
Antwort 25.05.2009 von Rolf Kramer SPD

(...) Der Forderung nach einer Direktwahl des Bundespräsidenten oder auch des Kommissionspräsidenten auf Ebene der Europäischen Union stehe ich hingegen skeptisch gegenüber. Wir haben mit dem bisherigen Verfahren unserer repräsentativen Demokratie auf dieser Ebene seit Gründung der Bundesrepublik vor 60 Jahren gute Erfahrungen gemacht. (...)