Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hakki Keskin
Antwort 22.12.2008 von Hakki Keskin Die Linke

(...) vielen Dank für Ihre Mail. Ich stimme Ihnen zu, das Lehrstellenangebot ist seit geraumer Zeit alles andere als rosig. Insbesondere auch MigrantInnen zählen nachweislich zu den besonders benachteiligten Bewerbergruppen, wenn es um die Ausbildungsplatzvergabe geht. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 14.01.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) gesetzliche Änderungen bei den Umgangskosten sind nicht geplant. Die Wahrnehmung des persönlichen Umgangs mit dem Kind ist Bestandteil der elterlichen Verantwortung, die einem nicht mit dem Kind zusammenlebenden Elternteil gegenüber dem Kind obliegt. (...)

Portrait von Elke Ferner
Antwort 18.06.2009 von Elke Ferner SPD

(...) Und noch einen Tipp habe ich (für spätere Zeiten): Der Bundesrat in Berlin vergibt speziell an Schulklassen (ab Klasse 9) jedes Jahr ebenfalls Fahrtkostenzuschüsse, wenn man sich dort für einen Besuchstermin per Fax formlos anmeldet und in diesem Schreiben zugleich um einen Fahrtkostenzuschuss bittet. Diese Zuschüsse werden auch unabhängig vom Herkunftsort vergeben; vielmehr entscheidet hier der Zeitpunkt des Antragseinganges -- d.h. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 12.01.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) grundsätzlich müssen nach dem Jugendschutzgesetz Gewerbetreibende (also auch Gastwirte), Veranstalter, Eltern, Lehrer oder Erzieher Kindern oder Jugendlichen das Rauchen untersagen, wenn diese in ihrem Verantwortungsbereich in der Öffentlichkeit rauchen. Ein Schild mit dem Hinweis "Jugendliche dürfen nicht rauchen" reicht allein nicht aus; wenn Minderjährige in einem Lokal trotz eines solchen Schildes rauchen, muss der Verantwortliche aktiv einschreiten, sonst duldet er das Rauchen und hält sich nicht an den Jugendschutz. Wenn Sie denken, dass irgendwo der Jugendschutz nicht eingehalten wird, empfehle ich: Sprechen Sie zunächst den Verantwortlichen an, also z.B. den Wirt, vielleicht kann dann das Problem schon gelöst werden. (...)

Portrait von Gerald Weiß
Antwort 09.01.2009 von Gerald Weiß CDU

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Krankenkassenreform selbst bewirkt keinen Anstieg der Gesundheitskosten. Wenn der vereinheitlichte Kassenbeitrag im Einzelfall über dem bisher individuell gezahlten liegt, kann die Krankenversicherung die Beitragsüberschüsse, die sei zur Deckung der Ausgaben nicht braucht, in einem Bonus an den Versicherten zurückgeben. (...)