Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ilse Aigner
Antwort 15.06.2009 von Ilse Aigner CSU

(...) Um die Wirkungen des derzeitigen europäischen und globalen Nachfragerückgangs bei Milch für die betroffenen Landwirte abzufedern und zu überbrücken, habe ich mich erfolgreich für die Steuererleichterung beim Agrardiesel und für vorgezogene Beihilfen eingesetzt. Wenn sich die weltweite Milch-Nachfrage wieder erholt, was bei einem so qualitativ hochwertigem Produkt wie deutscher Milch sehr wahrscheinlich ist, hoffe ich, dass sich der Milchpreis auf einem höheren Niveau einpendelt. (...)

Portrait von Manfred Weber
Antwort 29.05.2009 von Manfred Weber CSU

(...) " Hier klingt auch schon an, wie Demokratie gelingen kann: Die Bürgerinnen und Bürger dürfen und sollen sich am politischen Leben beteiligen, indem Sie, vor allem in Wahlen und Abstimmungen, ihre Meinung kund tun. Wir als CSU setzen uns für Volksentscheide bei allen wichtigen Europa-Fragen ein, beispielsweise bei künftigen Kompetenzübertragungen oder EU-Erweiterungen. Ein weiteres Anliegen ist mir die Einführung von Direktmandaten bei der Europawahl. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 18.05.2009 von Andrea Nahles SPD

(...) hier jetzt einen Tagesablauf zu schildern, ist etwas schwierig, da es keinen "normalen Tagesablauf" gibt, denn aufgrund der Terminfülle, ändern sich diese ständig. Auf meiner Homepage finden Sie jedoch den Ablauf einer typischen Sitzungswoche des Deutschen Bundestages in Berlin ( http://www.andrea-nahles.de/Bundestag/Sitzungswoche/index.html ). (...)

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 27.05.2009 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

(...) Das Einführungsgesetz zum Gesetz über Ordnungswidrigkeiten konnte rund 37 Jahren nach seinem Inkrafttreten insgesamt aufgehoben werden, da für die darin noch enthaltenen Regelungen kein praktischer Bedarf mehr bestand. Die dort enthaltenen Vorgaben zur Anpassung des Landesrechts an das zum 1. (...)

Portrait von Maria Eichhorn
Antwort 20.05.2009 von Maria Eichhorn CSU

(...) Vor diesem Hintergrund lehne ich die von Ihnen geforderte Legalisierung von Cannbis ab. Jegliche Bemühungen im Bereich der Prävention werden ad absurdum geführt, wenn der Besitz erlaubt wird. (...)