(...) Dieser - im Übrigen zu weit gefasste und dringend zu präzisierende - Auftrag umfasst aus meiner Sicht keine teuren Klamauk-Shows. Ich bezweifle, dass der auftragsgemäße Nutzen des "Eurovision Song Contest" in einem angemessenen Verhältnis zu den Kosten steht. Das kritisiere ich - auch öffentlich. (...)
(...) Auch das BMELV vertritt den Standpunkt, dass die Sicherheit der Allgemeinheit schwerer wiegt als Einzelinteressen. Das ist Konsens zwischen der EU-Kommission, dem Bund und den Ländern. (...)
Ich habe mit Herrn Strasser ausführliche persönliche Gespräche zu seinen
Fragen geführt.
Eine schriftliche Beantwortung an dieser Stelle ist daher nicht notwendig.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Max Lehmer
(...) Mit der Rentenreform 2001Rentenreform 2001Nachhaltigkeitsgesetz zur Rentenversicherung von 2004 haben wir auf den demografischen, aber auch ökonomischen und gesellschaftlichen Wandel reagiert. Damit haben wir die Grundlagen für eine generationengerechte Rente sowie die breite staatliche Förderung der zusätzlichen Altersvorsorge geschaffen. (...)
(...) Trotzdem halte ich es für falsch, das Problem mit den Piraten vor der Küste Somalias mit einer immer größeren Armada von Kriegsschiffen zu lösen. Mit solchen Vorhaben hatte sich schon die Kriegsflotte ihrer Britische Majestät unter Sir Francis Drake in der Karibik überhoben. (...)
(...) Ich trete für eine Trennung von Kirche (bzw. religiöser oder weltanschaulicher Organisation) und Staat ein, und ich lehne es ab, BürgerInnen nach Religionszugehörigkeit oder Weltanschauung zu sortieren. (...)