Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Johann J. • 29.08.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 15.09.2008 (...) keinesfalls glaube ich das, was Sie mir unterstellen. Aber ich glaube, dass die Linke erst wieder an Kraft sammeln muss, um allgemein verbindlich Moralvorstellungen in der Gesellschaft zu platzieren. In früheren Jahrzehnten gelang dies, seit dem Zusammensturz des Staatssozialismus gelingt es nicht mehr, zumindest noch nicht. (...)
Frage von Ralf S. • 29.08.2008
Antwort von Volkmar Halbleib SPD • 16.09.2008 (...) ohne die Alpenkonvention und die Protokolle hierzu im Detail studiert zu haben, unterstütze ich die darin enthaltenen und von Ihnen genannten Kernpunkte. Die Alpenkonvention bindet nicht nur die Bundesrepublik Deutschland, sondern auch Bayern. Deshalb ist es die Aufgabe der Landespolitik konkrete Maßnahmen zur Durchsetzung des Schutzes der Alpen, soweit sie in der Zuständigkeit des Landes liegen voranzubringen. (...)
Frage von Ralf S. • 29.08.2008
Antwort von Joachim Hohloch FREIE WÄHLER • 01.09.2008 (...) Nach meiner Überzeugung beginnt der von der CSU-Mehrheitsfraktion zu verantwortende Bildungsmangel in Bayern aber nicht erst im Hochschulbereich, sondern bereits im Bereich der Kindertagesstätten (BayKiBiG), Grundschulen, Realschulen (R6) und Gymnasien (G8). (...)
Frage von Ralf S. • 29.08.2008
Antwort von Manfred Ländner CSU • 29.08.2008 (...) Es ist dringend notwendig in der Gesellschaft, besonders bei jungen Menschen, wieder eine Sensibilisierung für das Thema HIV - Aids zu erreichen. Gerne stehe ich für Gespräche und Vorschläge zur Verfügung. (...)
Frage von Ralf S. • 29.08.2008
Antwort von Christine Stahl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.09.2008 (...) Zur Blockadepolitik der Bundesregierung ist zu sagen, dass diese ja gerade von der CSU betrieben wird und daher keinerlei Initiative der Staatsregierung im Bundesrat zu erwarten ist. Dies können wir nur durch einen Machtwechsel in Bayern schaffen. (...)
Frage von Georg W. • 29.08.2008
Antwort von Klaus Buchner ÖDP • 01.09.2008 (...) In der kommenden Legislaturperiode ist das bedingungslose Grundeinkommen kein zentrales Thema für mich, weil wir zuerst die Fundamente unseres Sozialsystems sichern müssen. Es hat keinen Sinn, ein Dach für ein Haus zu bauen, dessen Grundmauern am einstürzen sind. (...)