Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johann J. • 29.08.2008
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 15.09.2008

(...) keinesfalls glaube ich das, was Sie mir unterstellen. Aber ich glaube, dass die Linke erst wieder an Kraft sammeln muss, um allgemein verbindlich Moralvorstellungen in der Gesellschaft zu platzieren. In früheren Jahrzehnten gelang dies, seit dem Zusammensturz des Staatssozialismus gelingt es nicht mehr, zumindest noch nicht. (...)

Portrait von Volkmar Halbleib
Antwort von Volkmar Halbleib
SPD
• 16.09.2008

(...) ohne die Alpenkonvention und die Protokolle hierzu im Detail studiert zu haben, unterstütze ich die darin enthaltenen und von Ihnen genannten Kernpunkte. Die Alpenkonvention bindet nicht nur die Bundesrepublik Deutschland, sondern auch Bayern. Deshalb ist es die Aufgabe der Landespolitik konkrete Maßnahmen zur Durchsetzung des Schutzes der Alpen, soweit sie in der Zuständigkeit des Landes liegen voranzubringen. (...)

Portrait von Christine Stahl
Antwort von Christine Stahl
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.09.2008

(...) Zur Blockadepolitik der Bundesregierung ist zu sagen, dass diese ja gerade von der CSU betrieben wird und daher keinerlei Initiative der Staatsregierung im Bundesrat zu erwarten ist. Dies können wir nur durch einen Machtwechsel in Bayern schaffen. (...)

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