Antwort ausstehend von Maria Eichhorn CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.05.2009 von Sabine Scherbaum DIE FRAUEN
(...) Doch FeministInnen fordern die Repräsentanz von Frauen auf allen politischen und ökonomischen Entscheidungsebenen gemäß ihres Bevölkerungsanteils von 51%. Ich bin der Ansicht, dass dies nicht nur ein Gebot von Demokratie und Gerechtigkeit ist, sondern auch für viele gesamtgesellschaftliche Belange von Vorteil wäre. (...)
Antwort 05.06.2009 von Ernst-Reinhard Beck CDU
(...) Bezüglich Ihrer ersten Frage haben Sie wahrscheinlich mitbekommen, dass Bundesministerin Ursula von der Leyen inzwischen eine „vertrauensbildende Instanz“ angekündigt hat. Aus den bisherigen Diskussionen sei die Idee entstanden, dass ein Gremium mit unabhängigen Experten vor Ort beim BKA Einsicht in die Sperrlisten nimmt, ob ausschließlich Kinderpornografie nach Paragraf 184b StGB geblockt wird. (...)
Antwort 01.06.2009 von Bernd Bassler Rentner
Sehr geehrte Frau Elke Otte,
die beigefügte Petition von Frau Barbara Kowollik werde ich voll unterstützen.
Die Petition haben Sie sicherlich auch unterstützt.
Antwort 29.05.2009 von Marina Weber FREIE WÄHLER
(...) Was Ihren Punkt bezüglich Reisequalität für Behinderte betrifft bitte ich dies zu konkretisieren. Behinderte Menschen sind ein integraler Bestandteil unserer Gesellschaft. (...)
Antwort 15.06.2009 von Ilse Aigner CSU
(...) Die Anbieter von call-by-call-Verbindungen sind nach dem 2007 in Kraft getretenen Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften verpflichtet, genau über ihre Preise Auskunft zu erteilen. Laut einer Auskunft der Bundesnetzagentur sind die Beschwerden über Anbieter sehr stark gesunken, was mich zu dem Schluss bringt, dass das Gesetz seine Wirkung nicht verfehlt hat. (...)