Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ilse Aigner
Antwort 14.01.2009 von Ilse Aigner CSU

(...) Ich vermag Ihre Einschätzung, dass hier etwas falsch läuft, nicht zu teilen. Gerade mit dem Konjunkturpaket II werden erhebliche finanzielle Mittel aufgebracht, die der Staat in Bildung und Forschung investiert. Das Geld soll Kitas, Schulen und Hochschulen zugute kommen. (...)

Portrait von Eike Hovermann
Antwort 26.01.2009 von Eike Hovermann SPD

(...) Ziel der Gesundheitspolitik ist es, die medizinisch notwendigen Leistungen in der GKV nach Stand der Forschung für alle Versicherten bei einem angemessenen Beitragssatz langfristig finanzierbar zu halten. Daher halte ich persönlich die im Jahr 2003 getroffene Einschränkung des Erstattungsanspruches für künstliche Befruchtungen für einen vertretbaren Kompromiss. Ich halte es aber auch für durchaus sinnvoll darüber nachzudenken, ob – gerade unter dem Aspekt, dass gerade finanziell schlechter gestellte Paare durch den Eigenanteil oftmals davon abgehalten werden, reproduktionsmedizinische Verfahren in Anspruch zu nehmen – nicht das Element der Steuerfinanzierung in Zukunft stärker betont werden müsste. (...)

Portrait von Konrad Schily
Antwort 13.01.2009 von Konrad Schily FDP

(...) Deutschlands Regierungen haben sehr lang gebraucht, bis sie zugegeben haben, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist. Deshalb hat Deutschland auch nicht gezielt nach jungen, qualifizierten Einwanderungswilligen gesucht. (...)

Portrait von Daniel Bahr
Antwort 04.03.2009 von Daniel Bahr FDP

(...) Um die demografische Entwicklung zu korrigieren, wäre eine Zuwanderung nötig, die die deutsche Gesellschaft kaum verkraften könnte. (...) Daher fordert die FDP sinnvolle Instrumente, um eine qualifizierte Zuwanderung nach Deutschland zu ermöglichen. (...)