Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael K. • 03.09.2008
Antwort von Fritz Schmalzbauer Die Linke • 04.09.2008 (...) Es gibt keinen "Beschluss" der Linken, aber eine vertretbare Position: Obenan steht der Gesundheitsschutz der Beschäftigten, aber auch der Genuss von Speisen wird durchs Rauchen nicht gerade erhöht. Deshalb soll die rauchfreie Gaststätte der Normalfall sein. Wenn es nachvollziehbare Regelungen für "Kneipen" gibt - warum nicht. (...)
Frage von Michael K. • 03.09.2008
Antwort von Werner Zuse BüSo • 09.09.2008 (...) Trotzdem bin ich der Meinung, dass jeder Wirt selbst entscheiden soll, ob sein Lokal für Raucher, Nichraucher oder beide geöffnet sein sollte. Existieren mehrere Räume in seinem Lokal, kann man ja diese als Raucher- oder Nichttraucherräume deklarieren. Falls das Lokal nur einen Raum besitzt, dann soll der Wirt selbst entscheiden, ob er ein Raucher- oder Nichtraucherlokal sein will. (...)
Frage von Michael K. • 03.09.2008
Antwort von Gudula Blau DIE VIOLETTEN • 04.09.2008 (...) Dass Rauchen die Gesundheit schädigt weiß jeder. Als Nichtraucherin genieße ich die rauchfreien Lokale, als Mensch haben mir alle leid getan, die im Winter vor der Tür stehen mussten, um bei eisiger Kälte ihre Zigarette zu rauchen. Ein sinnvoller Kompromiss wäre für mich der goldene Mittelweg. (...)
Frage von Michael K. • 03.09.2008
Antwort von Martin Huber AfD • 03.09.2008 Sehr geehrter Herr Krämer,
Frage von Michael K. • 03.09.2008
Antwort von Florian Weber BAYERNPARTEI • 24.09.2008 (...) in der von Ihnen angesprochenen Frage geht es der Bayernpartei um das Recht eines jeden einzelnen Unternehmers seine Existenz zu erhalten. Wenn wie in diesem Falle eine bislang vorhandene Praxis, Rauchfreiheit in Gaststaetten, nahezu abrupt abgeschafft wird, werden dadurch insbesondere "kleine" Existenzen in Frage gestellt. Selbstverstaendlich bestreiten wir keineswegs den Zusamenhang mit eventuellen Krankheiten durch das Rauchen. (...)
Frage von Marius-Christian H. • 03.09.2008
Antwort von Bernd Scheelen SPD • 27.10.2008 (...) auch ich verurteile die widerrechtliche Nutzung von personenbezogenen Daten. Die bekannt gewordenen Fälle von Datenmissbrauch zeigen sehr deutlich, dass Einsicht und freiwillige Selbstverpflichtung zum verantwortungsvollen Umgang mit diesen Daten nicht ausreichend sind. (...)