Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anne-Catherine K. • 03.09.2008
Antwort von Anja Weisgerber CSU • 10.09.2008 (...) Die Öffnung des Postmarktes stellt uns in der EU vor besondere Herausforderungen. Ich begrüße diese Öffnung des Marktes, jedoch habe ich stets darauf hingewiesen, dass wir soziale Mindeststandards beachten müssen, damit kein Lohndumping nach unten eintritt und sich die Beschäftigungsbedingungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Postsektor nicht massiv verschlechtern. (...)
Frage von Fabian W. • 03.09.2008
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 04.09.2008 (...) Dabei geht es mir selbstverständlich nicht um altbacken-spießiges Sittenwächtertum und nicht um Vorurteile gegen neue kulturelle Formen in Spiel und Freizeit: Natürlich gehören PC-Spiele und auch gewalthaltige Spiele zur Realität. Die ganze Diskussion um Verbotsmöglichkeiten kann sich natürlich nur auf extreme Ausreißer beziehen. (...)
Frage von Matthias M. • 03.09.2008
Antwort von Gudrun Brendel-Fischer CSU • 04.09.2008 (...) Unsere Bestrebungen müssen dahin gehen, weg von fossilen Brennstoffen bei der Stromproduktion zu kommen. Deshalb halte ich eine Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke für ein wichtiges Anliegen, da sie vor allem kontinuierlich günstigen Strom liefern. Wir haben die sichersten AKWs der Welt und wollen diese abschalten, um dann den Strom von ausländischen AKWs einzukaufen, da wir die Fehlmenge an Strom, die wir für unsere Versorgung benötigen, noch nicht anderweitig produzieren können. (...)
Frage von Gerhard R. • 03.09.2008
Antwort von Reiner Lanowski Die Linke • 04.09.2008 (...) Ich werde darauf drängen, das das flächendeckende Serviceangebot für Breitbandanschlüsse als Zielvorgabe für die Telekommunikationsanbieter und dem Netzbetrieb aufgenommen wird. (...)
Frage von Gerhard R. • 03.09.2008
Antwort von Martin Heilig BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.09.2008 (...) Ich sehe offen gestanden keine rechtliche Möglichkeit die DSL-Anbieter dazu zu zwingen, schnelles DSL auch in ländlichen Gebieten anzubieten. Dafür zu sorgen ist letztlich staatliche Aufgabe, so wie es eine staatliche Aufgabe ist für ausreichend Straßen, Schienen, Kläranlagen und andere Infrastruktur zu sorgen. (...)
Frage von Gerhard R. • 03.09.2008
Antwort von Manfred Ländner CSU • 05.09.2008 (...) Auf jeden Fall muss möglichst schnell das schnelle Internet auch im ländlichen Raum zur Verfügung stehen. Die Telecom, als Wirtschaftsbetrieb, stellt immer eine Rentabilitätsrechnung auf. (...)