Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Luther
Antwort 04.02.2009 von Michael Luther CDU

(...) Deshalb werden Hartz-IV-Empfänger nicht von der Zuzahlungspflicht für z.B. Medikamente oder die sogenannte Praxisgebühr ausgenommen. Übersteigen die Zuzahlungen eine bestimmte Grenze, können sich Hilfebedürftige genauso wie andere Versicherte von der Krankenkasse eine Befreiungsbescheinigung ausstellen lassen. Allerdings sind einige Besonderheiten zu beachten. (...)

Portrait von Petra Merkel
Antwort 04.02.2009 von Petra Merkel SPD

(...) Entsprechend ist Somalia eines der Schwerpunktländer deutscher humanitärer Hilfe -- auch wenn die schwierige Sicherheitslage vielen Projekten zurzeit Grenzen setzt. Deutschland ist einer der größten Geber von humanitärer Hilfe für Somalia. Der größte Geber ist die Europäische Union, die mehrfach erhebliche Mittel des Europäischen Entwicklungsfonds für den Wiederaufbau und die Förderung innersomalischer Versöhnungs- und Friedensbemühungen bereitgestellt hat. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 14.01.2009 von Andrea Nahles SPD

(...) ich arbeite nicht für die Firma Adecco in Köln. Über den Einfluss von Herrn Clement kann ich Ihnen also nichts sagen, da müssen Sie ihn selber fragen. (...)

Portrait von Hiltrud Breyer
Antwort 15.01.2009 von Hiltrud Breyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Fragen sind jetzt beantwortet. Ich halte Abgeordnetenwatch für eine ganz wichtige Initiative und für eine tolle Möglichkeit, Europa den Bürgerinnen und Bürgern näher zu bringen. Insofern freue ich mich über weitere Fragen und bitte um Verständnis, dass manchmal die Beantwortung nicht gleich erfolgen kann. (...)

Portrait von Karin Kortmann
Antwort 29.01.2009 von Karin Kortmann SPD

(...) Als OB-Kandidatin habe ich einen Armuts.- und Reichtumsbericht für Düsseldorf gefordert, damit Zahlen auf dem Tisch liegen, die die Grundlage für zielgerichtetes Handeln sein können. In diesem Zusammenhang habe ich immer wieder darauf hingewiesen, dass die Armut auch in der „reichen“ Stadt Düsseldorf zunimmt. Diesen Bericht haben wir auch Düsseldorfer Rat zum Antrag erhoben. (...)

Portrait von Jürgen Klimke
Antwort 29.01.2009 von Jürgen Klimke CDU

(...) Ich sehe das anders, denn im Konjunkturpaket sind vor allem sowohl Ausgaben für die Infrastruktur als auch Ausgaben in Form eines kommunalen Investitionsprogramms mit dem Schwerpunkt Bildungseinrichtungen vorgesehen. Diese Investitionen halte ich keinesfalls "Kleingruppeninteressierenbedienung", wenn Unternehmen, Familien mit Kindern und Steuerzahler durch entlastet werden. (...)