Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Hummel
Antwort von Thomas Hummel
BAYERNPARTEI
• 03.09.2008

(...) Definitiv nein. Gerade im Telekommunikationssektor hat sich doch gezeigt, wie vernünftiger Wettbewerb funktionieren kann und wie davon eigentlich alle profitieren. Wir haben jetzt Tarifsstrukturen, von denen wir zu Bundespost-Zeiten nur träumen konnten. (...)

Portrait von Franz Xaver Kirschner
Antwort von Franz Xaver Kirschner
FDP
• 08.09.2008

(...) Wenn der Markt diese Mindestlöhne nicht akzeptiert, sind letztlich die Menschen, denen diese Löhne zu Gute kommen sollen, von Arbeitslosigkeit betroffen. Bestes Beispiel: Einführung des Mindestlohnes bei der Deutschen Post mit anschließenden Massenentlassungen bei den anderen Postdienstleistern. Die FDP setzt sich ein für ein Bürgergeld, welches den Menschen, die aufgrund ihrer Ausbildung nicht mehr verdienen können, als der Markt hergibt, einen staatlichen Ausgleich gewährt und damit das Existenzminimum sichert. (...)

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