Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christine Negele
Antwort von Christine Negele
SPD
• 08.09.2008

(...) Ich stimme Ihnen zu, dass es nicht gerecht ist, wenn Menschen mit niedrigen Einkommen die Fahrt zur Arbeit alleine tragen müssen. Auch deswegen habe ich damals beim Bundesparteitag gegen den Koalitionsvertrag gestimmt. Denn dort wurde, wie Sie sicher wissen, als Kompromiss die heutige Pendlerpauschale erst ab dem 21. (...)

Portrait von Sepp Daxenberger
Antwort von Sepp Daxenberger
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.09.2008

(...) Wir haben das noch einmal festgestellt. Bei der Diskussion ging es auch nicht um Nonnen, Pfarrer oder gar Kreuze, sondern ausschließlich um die Frage, ob Moslemische Frauen als Lehrerinnen im Unterricht ein Kopftuch aufhaben dürfen. Wir als Landesvorstand gingen davon aus, dass das möglich sein müsste, weil das Grundgesetz die Gleichberechtigung aller Religionen vorschreibt und der Staat sich in religiösen Fragen neutral zu verhalten hat. (...)

Portrait von Claudia Jung (bürgerlicher Name Ute Singer)
Antwort von Claudia Jung (bürgerlicher Name Ute Singer)
FREIE WÄHLER
• 04.09.2008

(...) Radwege gaukeln besonders innerorts oftmals eine trügerische Sicherheit vor und schaffen viel Frust. Auch bei Autofahrern, die beim Abbiegen an Kreuzungspunkten Radler oftmals übersehen. Oder mit Fußgängern bei plötzlichen Ausweichmanövern auf gemischten Radwegen. (...)

Antwort von Ursula Burkhardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.09.2008

(...) Die Beantwortung Ihrer Frage ist leider nicht so einfach Auch wenn wir Grüne mit an der Regierungsverantwortung wären, könnten wir nicht einfach sofort mehr Züge fahren lassen. Ärgerlicherweise ist die Bahn in den letzten Jahrzehnten von Ihrem Eigentümer - der Bundesrepublik Deutschland - gegenüber dem Straßenbau sehr vernachlässigt worden. (...)

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