Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 19.01.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Die DDR war zu keinem Zeitpunkt demokratisch strukturiert. Sie hat aber bestimmte soziale und kulturelle Leistungen hervorgebracht, über die es sich gelohnt hätte, länger nachzudenken. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 19.06.2009 von Ulla Schmidt SPD

(...) Die Versicherten und die Arbeitgeber zahlen ihre Beiträge an den Gesundheitsfond, der diese je nach Versichertenstruktur -- insbesondere nach Alter und Krankheiten der Versicherten -- an die verschiedenen Krankenkassen überweist. Wie viel Geld eine Krankenkasse bekommt, hängt also maßgeblich von der Morbidität, sprich dem Krankheitsgrad ihrer Versicherten ab. Früher wurden Kassen mit vielen älteren, kranken oder auch geringer verdienenden Versicherten benachteiligt. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 15.01.2009 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Zunächst einmal sind wir von der FDP der Auffassung, dass das von der Bundesregierung vorgestellte Konjunkturpaket II nur ein Sammelsurium von Einzelmaßnahmen ist, das in keiner Weise geeignet ist, die konjunkturelle Krise in Deutschland abzuwenden. Einzelmaßnahmen reichen nicht aus, um den konjunkturellen Abschwung aufzuhalten. (...)