Antwort 30.06.2009 von Dirk Fischer CDU
(...) Insbesondere zur besseren regionalen Erschließung des Raumes Olpe - Hattenbach ist eine leistungsfähige und durchgehende Bundesfernstraßenverbindung vorteilhaft. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.05.2009 von Christian Carstensen SPD
Sehr geehrter Herr Schäfer,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zur Bundesfernstraße A4.
Antwort ausstehend von Annette Faße SPD
Antwort 28.05.2009 von Bernhard Brinkmann SPD
(...) Für die SPD-Bundestagsfraktion geht es dabei vor allem um die Frage der Verhältnismäßigkeit der Sperrmaßnahmen, also um eine Abwägung zwischen dem Schutz gegen kinderpornografische Darstellungen und den damit verbundenen Eingriffen in Grundrechte. (...)
Antwort 27.05.2009 von Ronald Pofalla CDU
Sehr geehrter Herr Landwehr,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 25.05.2009 über abgeordnetenwatch.de.
Gerne bin ich bereit, an mich persönlich gerichtete Anfragen zu beantworten.
Antwort 17.07.2009 von Eckart von Klaeden CDU
(...) Eine solche Einschränkung dieses Grundrechts hat der Gesetzgeber mit dem Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen gerade beschlossen, was ich ausdrücklich begrüße. Die Grundrechte unseres Grundgesetzes konkretisieren das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit als einen Ausdruck der Würde des Menschen. (...)