Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Roth
Antwort 12.02.2009 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) zu einer in Deutschland durchgeführten Studie hätten wir sicherlich eine Stellungnahme liefern können. Aber Ihre Erwartung, dass die deutschen ParlamentarierInnen und PolitikerInnen sich auch mit Defiziten, Mängeln und Debatten in der Innenpolitik der anderen Länder auseinandersetzen müssen, überschreitet den Rahmen unserer Arbeit. Sie können sich an die Fraktionen und Abgeordneten im österreichischen Parlament wenden, die die Ergebnisse der Studie aus ihrer Sicht kommentieren können. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 23.02.2009 von Olaf Scholz SPD

(...) So blieb der Begriff Grundgesetz erhalten. Da man mit dem Wort "Verfassung" in der Regel eine Grundordnung für einen Staat meint, ist das Grundgesetz aber durchaus die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland. In der juristischen Fachsprache sagt man, dass Deutschland mit dem Grundgesetz eine Verfassung im materiellen Sinn hat, d.h. (...)

Antwort 17.02.2009 von Ulrike Merten SPD

(...) Über die Gründe lässt sich spekulieren. Geprüft werden sollen dennoch der Bau von Bahntrassen nach Afghanistan hinein. Hier hat eine private usbekische Bahngesellschaft Interesse an Kooperationen signalisiert. (...)

Portrait von Martin Burkert
Antwort 20.02.2009 von Martin Burkert SPD

Sehr geehrter Herr Humplik,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf www.abgeordnetenwatch.de zum Thema Bezahlung von verbeamteten und angestellten Lehrern.