Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 31.01.2009 von Andrea Nahles SPD

(...) ich selbst habe mir noch keine abschließende Meinung zu dem Thema gebildet, sondern befinde mich noch mitten im Diskussionsprozess mit meinen Kolleginnen und Kollegen. Ich verfolge das Thema und wäge intensiv ab. (...)

Portrait von Elmar Brok
Antwort 17.02.2009 von Elmar Brok CDU

(...) Jeder Krieg ist für die Bevölkerung vor Ort eine Katastrophe. (...) In Anbetracht der ernsten Lage werde ich jedoch dem Botschafter Sri Lankas in Brüssel einen Brief übersenden, um mich dafür einzusetzen, dass bei dieser Auseinandersetzung verstärkt Rücksicht auf Zivilisten genommen und nach einem Weg zur Versöhnung des Landes gesucht wird. (...)

Profilbild Tobias Pflüger
Antwort 29.05.2009 von Tobias Pflüger Die Linke

(...) das brutale Vorgehen der Armee Sri Lankas gegen Zivilisten kann nicht scharf genug verurteilt werden. Laut Angaben der Vereinten Nationen sind allein zwischen Januar und April 2009 6.500 Zivilisten getötet und 14.000 verletzt worden. (...)

Portrait von Vural Öger
Antwort 03.02.2009 von Vural Öger SPD

(...) In der Tat sind die Berichte über die zahlreichen Toten und Verletzte in Sri Lanka erschreckend. Die Gefechte zwischen Regierungstruppen und den tamilischen Rebellen forderten immer mehr zivile Opfer. Unabdinglich ist jetzt, dass die Armee wie auch die Rebellen es der Zivilbevölkerung ermöglichen, durch humanitäre Korridore das Kampfgebiet zu verlassen. (...)

Portrait von Angelika Beer
Antwort 03.02.2009 von Angelika Beer PIRATEN

(...) Der Konflikt ist uns deshalb aber nicht gleichgültig: Bündnis 90/ Die Grünen fordern für Deutschland unter anderem einen Abschiebestopp insbesondere für Tamilen nach Sri Lanka. Nach langen Drängen der Grünen Fraktion im Europäischen Parlament wird die Situation auf Sri Lanka in dieser Woche in einer Menschenrechtsresolution im Europäischen Parlament behandelt. Wir Grüne fordern die Sri Lankische Regierung auf, Drohungen gegen Menschenrechtler, Journalisten und Entwicklungshelfer zu beenden und die Gefährdung der Zivilbevölkerung durch Militäroperationen zu minimieren. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 20.04.2009 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die EU fordert einen sofortigen Waffenstillstand, eine politische Lösung des Konflikts und die Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen, was bisher leider sowohl von der Regierung als auch von der LTTE abgelehnt wird. Auch haben wir eine Untersuchung der jüngsten Ermordungen und Einschüchterungen von Journalisten gefordert. Gerade vor dem Hintergrund von Menschenrechtsverletzungen fordert die EU zudem eine bessere Zusammenarbeit der Sri Lankischen Regierung mit Internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen und dem Internationalen Roten Kreuz. (...)