Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 12.02.2009 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Im Rahmen der Diskussion um das Vergaberecht haben wir uns seitens der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen jedoch stark dafür eingesetzt, dass sich die öffentliche Hand als wirtschaftlicher Akteur vorbildlich verhalten soll. Und dass nicht nur, indem ökologische und soziale Kriterien beachtet werden, sondern vor allem auch, was die Zahlungsmoral angeht. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 26.01.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Die FDP hat am 23. April 2008 den Antrag „Gleiche Rechte und gleiche Pflichten – Benachteiligungen von Lebenspartnerschaften abbauen“ in den Deutschen Bundestag eingebracht. Denn im bisherigen Gesetz zu den eingetragenen Lebenspartnerschaften bleiben einige wichtige Rechtsbereiche ungeregelt. (...)

Portrait von Karin Evers-Meyer
Antwort 26.01.2009 von Karin Evers-Meyer SPD

(...) die Berater bei der Bundesagentur für Arbeit haben seit Anfang 2009 ein Budget, mit dem sie gesonderte Leistungen für Arbeitsuchende finanzieren können. Soweit ich das beurteilen kann, müsste in einem Fall wie dem Ihren damit auch die (Teil-)Finanzierung eines PKW möglich sein. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 04.03.2009 von Sigmar Gabriel SPD

Sehr geehrter Herr Böttcher,

jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin gelesen. Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.

Portrait von Hermann Otto Solms
Antwort 05.03.2009 von Hermann Otto Solms FDP

(...) Es liegt sicher nahe zu sagen: "Deutsches Gold soll auch in Deutschland verwahrt werden". Jedoch wurde einst das Gold dort gekauft, wo es derzeit gelagert wird. (...)