(...) Betroffen von der Sperrung von Internetseiten sind die Telekommunikationsfreiheit, die Informations- und Meinungsfreiheit sowie die allgemeine Handlungsfreiheit. Selbstverständlich schützen die Grundrechte nicht rechtswidriges Verhalten. (...)
(...) Ich sehe momentan keine Alternativen zum DFFF, vor allem auch vor dem Hintergrund, daß Deutschland auf die Tatsache reagieren mußte, daß unsere Nachbarländer massiv öffentliche Gelder in Filmproduktionen stecken. Demnach müßte ggf. (...)
(...) So hat Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt beispielsweise die gesetzlichen Kassen angewiesen, im Sinne der Contergangeschädigten bei der Verordnung von medizinischen Heil- und Hilfsmitteln den Rahmen voll auszuschöpfen und mögliche Ausnahmetatbestände zu nutzen. Falls Ihre Schäden an Zähnen oder Gebiss auf Ihre Conterganschädigung zurückzuführen sind, könnte diese Regelung für Sie hilfreich sein. (...)
(...) ich habe eine Frage nach dem Grund, warum ich eine Erklärung nicht unterschrieben habe, beantwortet. Dieser Grund hat sich seitdem nicht geändert. (...)
Sehr geehrter Herr Hagemann,
(...) aus meiner persönlichen Sicht, aber auch seitens der FDP, muss das Europäische Parlament gegenüber den anderen Institutionen, wie dem Rat und der Kommission gestärkt werden. (...)