Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nadja Hirsch
Antwort 03.06.2009 von Nadja Hirsch FDP

(...) eine Grundannahme, auf der alle politischen Entscheidungen der Liberalen fußen, ist die Annahme, dass jeder erwachsene Bürger mündig ist und in seinen privaten Lebensentscheidungen selbstverantwortlich und frei - einschließlich der Wahl seiner Genussmittel. Und solange Rauchen legal ist, zählt es zu diesen Freiheiten. Wenn wir sie beschneiden, wo fangen wir an, wo hören wir auf? (...)

Martina Michels
Antwort 03.06.2009 von Martina Michels Die Linke

(...) Ich bedanke mich für Ihr Interesse. Ihre Frage zum Codex Alimentarius und der EU-Richtlinie 2002/46/EG beantworte ich gern: Grundsätzlich unterstütze ich das Ziel des Codex Alimentarius, die Standards für Lebensmittelsicherheit und die Qualität von Lebensmitteln weltweit zu sichern. Das gilt allerdings nicht uneingeschränkt. (...)

Portrait von Lothar Bisky
Antwort 03.06.2009 von Lothar Bisky Die Linke

(...) das Ziel des „Codex Alimentarius“, die Standards für Lebensmittelsicherheit und die Qualität von Lebensmitteln weltweit zu sichern, ist sicher unterstützenswert. Allerdings muss man berücksichtigen, dass es neben einer völlig überzogenen Kritik, die allein mit Unterstellungen arbeitet, berechtigte Einwände hinsichtlich des Einflusses von Großunternehmen auf den „Codex Alimentarius“ gibt. (...)

Portrait von Jürgen Klute
Antwort 01.06.2009 von Jürgen Klute Die Linke

(...) zunächst einmal möchte ich daran erinnern, dass Europa eine vielfältige kulturelle Tradition hat und nicht nur eine christliche. (...) Auf diesem Hintergrund kann es nicht um Kopftücher gehen, sondern nur um die Frage, ob - mit oder ohne Kopftuch (und entsprechendes gilt dann auch für alle anderen Religionen und Weltanschauungen) - die Menschenrechte und die Grundrechte akzeptiert und gelebt werden. (...)

Portrait von Petra Kammerevert
Antwort 06.06.2009 von Petra Kammerevert SPD

(...) Ich finde es richtig, dass es weder in der diskutierten Europäischen Verfassung noch im Vertrag von Lissabon einen Gottesbezug gibt, weil ich möchte, dass sich mit dieser Europäischen Union alle Menschen identifizieren können, egal ob und welcher Relgionsgemeinschaft sie angehören. (...)