Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Eike B. • 30.05.2009
Frage an Peter Struck von Eike B. bezüglich Kultur
Portrait von Peter Struck
Antwort 09.06.2009 von Peter Struck SPD

(...) die Sitzungen der SPD-Bundestagsfraktion sind geschlossene Veranstaltungen, zu der nur berechtigte Personen Zutritt erhalten. Unmittelbare Mitteilungen an die Öffentlichkeit über den Ablauf interner Sitzungen lehne ich ab. Das gleiche gilt für das Ergebnis der Bundesversammlung, das der Bundestagspräsident zu verkünden hat und nicht einzelne Mitglieder der Bundesversammlung oder andere Personen. (...)

Frage von Albrecht B. • 30.05.2009
Frage an Axel Schäfer von Albrecht B. bezüglich Verkehr
Portrait von Axel Schäfer
Antwort 23.06.2009 von Axel Schäfer SPD

(...) Auf dem Bundesparteitag der SPD in Hamburg haben wir uns für ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ausgesprochen. In der laufenden Legislaturperiode haben wir in der SPD- Bundestagsfraktion versucht, uns mit unserem Koalitionspartner über eine Umsetzung des Vorhabens zu verständigen. (...)

Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort 03.06.2009 von Hans-Peter Bartels SPD

(...) Die SPD nimmt ihre eigenen Quotierungsbeschlüsse (Münster 1988) ernst. Sie finden unsere Bundesliste zur Europawahl auf den Internetseiten der SPD unter http://www.spd-europa.de/fileadmin/content/documents/SPD_Europawahl_Bundesliste_2009.pdf . Auf den ersten 20 Plätzen der Liste kandidieren 9 Frauen. (...)