Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Suttner
Antwort von Bernhard Suttner
ÖDP
• 17.09.2008

(...) ich habe die Sendung verlassen, weil ich empört darüber war, dass die Moderatoren nicht bereit oder in der Lage waren, die extremistischen, antidemokratischen und antichristlichen Züge der NPD deutlich zu machen. Es ist doch allgemein bekannt, dass diese Partei derzeit ein Kuscheltier-Image aufbauen möchte, um sich bei der unuzufriedenen Bürgerschaft einzuschleichen. (...)

Portrait von Georg Schmid
Antwort von Georg Schmid
CSU
• 18.09.2008

(...) Im Übrigen bin ich der Ansicht, dass unabhängig von den Zahlen jeder einzelne Fall, in dem die Gesundheit eines Menschen unverschuldet durch Passivrauchen beeinträchtigt wird, einer zu viel ist. Wenn Menschen sich durch Rauchen selbst schädigen wollen, ist dies in ihr eigenes Belieben gestellt, auch wenn sie damit die Gesundheitssysteme - und damit auch die übrigen Versicherten - belasten. (...)

Portrait von Kerstin Schreyer
Antwort von Kerstin Schreyer
CSU
• 20.09.2008

(...) Sie können den unten gestellten Fragen entnehmen, daß ich gegen den Südring bin. Ich wünsche mir, daß die Machbarkeitsstudie als Ergebnis trägt, daß der Südring zu wenig Entlastung bringt und eben nicht sinnvoll ist. (...)

Portrait von Klaus Stöttner
Antwort von Klaus Stöttner
CSU
• 25.09.2008

(...) der Straßenbau in Bayern unterliegt den jeweiligen Baulastträgern. Bei Staatsstraßen trifft dies den Freistaat, die restlichen Staßen sind Bundes-, Kreis- und kommunale -straßen der Stadt und der Gemeinden. (...)

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