Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von T. K. • 17.09.2008
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.09.2008 (...) Wir Grüne haben uns auf unserem Nürnberger Parteitag 2007 intensiv mit der Weiterentwicklung der Agenda 2010 beschäftigt. Dabei haben wir uns nicht von der grundsätzlichen Idee der Hartz-4-Gesetzgebung verabschiedet, sondern möchten das ALGII zu einer Grünen Grundsicherung weiterentwickeln. (...)
Frage von Martin G. • 17.09.2008
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 18.09.2008 (...) Die genaue Summe, die weltweit zur Verfügung gestellt wurde, kann ich Ihnen zur Zeit nicht sagen. Das Problem wird dadurch gelöst, dass neues Geld gedruckt wird, was dann selbstverständlich die Inflation ganz erheblich anheizt. (...)
Frage von Stefan B. • 17.09.2008
Antwort von Günther Beckstein CSU • 18.09.2008 (...) ich danke Ihnen für Ihre Frage. Das freiwillige Engagement junger Menschen für andere ist das Fundament einer menschlichen und solidarischen Zukunft in unserem Land. Durch Ihren persönlichen Einsatz verkörpern Sie Werte und Tugenden wie Einsatz- und Verantwortungsbereitschaft, Mitmenschlichkeit und Nächstenliebe. (...)
Frage von Wolfgang W. • 17.09.2008
Antwort von Oliver Stey Die Linke • 18.09.2008 (...) Die hohe Anzahl von StadträtInnen kosten den/die SteuerzahleR/In nur unnötiges Geld und sind in der Tat überhaupt nicht erforderlich um zu demokratischen Entscheidungsprozessen zu kommen. (...) Dies ist nach meiner Auffassung der beste Präventivschutz um zu verhindern, das Politik gegen, statt mit dem Volk für das Volk gemacht wird. (...)
Frage von Michael G. • 17.09.2008
Antwort ausstehend von Michael Knoblach FREIE WÄHLER Frage von Kai-Uwe K. • 17.09.2008
Antwort von Bernhard Suttner ÖDP • 17.09.2008 (...) besten Dank für Ihre Anerkennung. Ich bin für einen erneuten Verbotsantrag, halte den argumentativen Widerstand gegen den Rechtsextremismus aber für noch wichtiger. Ich hoffe sehr, dass die NPD niemals mehr in den Landtag einzieht und dass sich deshalb die von Ihnen gestellt Frage nicht in der Realität stellt. (...)