Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Verbote zeugen von Konzeptlosigkeit und dem Unwillen, sich mit komplizierten Zusammenhängen differenziert auseinanderzusetzen. Wir sind der Meinung, dass die volle Anerkennung der kurdischen Sprache und Kultur in der Türkei ein Bestandteil der nachhaltigen Lösung der Kurdenfrage ist. Dazu gehört, dass die Sprache im Alltag, in den Schulen und in den Medien zur Normalität und Selbstverständlichkeit wird. (...)

(...) Stellen Sie doch diese Fragen an Ihre Parteifreunde, die derzeit in Bayern mit Zwei-Drittel-Mehrheit regieren und die es seit Jahrzehnten nicht fertiggebracht bringen, den von Ihnen angesprochenen und von mir bedingungslos unterstützten Bahnausbau zu verwirklichen. Wäre von der CSU so viel Energie und Engagement in den Bahnausbau investiert worden wie in den die "Totgeburt" Transrapid, dann sähe die Sache womöglich anders aus! (...)

(...) Wenn es nicht möglich ist, ein Großprojekt durchgängig zu finanzieren, kann auch im Kleineren begonnen werden. So ist es für die Strecke Freilassing- Mühldorf-München sehr wichtig, zunächst wenigstens drei zusätzliche Ausweichstellen zu schaffen. Dies ist zwar nicht die Lösung, aber zumindest ein Beginn, der es ermöglichen würde, mehr Züge auf der Strecke einzusetzen. (...)

(...) Im Unterschied zu Mord und Totschlag glorifizierenden Killerspielen – die jungen Menschen jedenfalls ein sehr fragwürdiges Weltbild und Wertegerüst vermitteln – ist Alkohol in erster Linie ein Genussmittel, das erst bei unmäßigem Konsum zu einer Gefahr werden kann. Unser Gesundheitsminister Dr. (...)