Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hartmut Koschyk
Antwort 10.06.2009 von Hartmut Koschyk CSU

(...) Das BKA ist eine nachgeordnete Behörde des Bundesinnenministeriums und arbeitet mit einem fest umrissenen rechtlichen Auftrag, der im Grundgesetz und im „BKA-Gesetz“ beschrieben ist. Die Sorge, dass das Bundeskriminalamt den Inhalt von Internetseiten fälschlicherweise als Kinderpornographie einstuft, kann ich nicht teilen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 09.06.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich habe am vergangenen Sonntag etwa gegen 12 Uhr 30 einen leitenden Redakteur der Berliner Zeitung erreichen können. Gegen 15 Uhr hat mich der Journalist, der den Artikel geschrieben hat, angerufen. (...)

Frage von Detlef H. • 09.06.2009
Frage an Caren Marks von Detlef H. bezüglich Recht
Portrait von Caren Marks
Antwort 18.06.2009 von Caren Marks SPD

(...) So haben zahlreiche Sportordnungen von Sportverbänden eine Genehmigung für den Einsatz von Großkaliberwaffen mit entsprechendem Bestandsschutz. Auch würde ein Verbot großkalibriger Waffen die deutschen Sportschützen von internationalen Wettbewerben ausschließen. Die auf Großkaliber spezialisierten Vereine stünden faktisch vor dem „Aus“. (...)

Portrait von Christian Lange
Antwort 10.06.2009 von Christian Lange SPD

(...) ich bitte um Verständnis dafür, dass ich Ihre Frage nicht beantworten werde, da Sie es noch nicht einmal für nötig befunden haben, eine persönliche Anrede zu wählen. (...)

Portrait von Monika Brüning
Antwort 15.06.2009 von Monika Brüning CDU

(...) Ich denke, dass wir mit den geplanten Änderungen des Waffenrechtes eine praxistaugliche Lösung gefunden haben mit der wir beiden Seiten gerecht werden können. Im Mittelpunkt der Änderungen standen die von Ihnen angesprochenen Aufbewahrungsvorschriften. (...)